Prof. Dr. Susanne Lilian Gössl

KARTELLRECHT


Die Veranstaltung  "Kartellrecht" wird von Prof. Dr. Joachim Jickeli gelesen. ​​​


Das europäische Kartellrecht ist einer der tragenden Pfeiler des Binnenmarktes und damit der europäischen Integration. Es bildet den Kern des Wirtschaftsrechts in der Europäischen Union und unterglie- dert sich in drei Bereiche: Das Kartellverbot, das Missbrauchsverbot und die Fusionskontrolle. Da die kartellrechtlichen Vorschriften auch auf Unternehmensvorgänge anwendbar sind, die außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums stattfinden, solange sie sich nur im Binnenmarkt auswirken, ist es von weltweiter Bedeutung. Verstößt ein Unternehmen gegen die kartellrechtlichen Verbote, drohen einerseits empfindliche Bußgelder, andererseits hohe Schadensersatzansprüche. Das sichert dem Kartellrecht stark steigende Aufmerksamkeit.

Es handelt sich aber auch um ein intellektuell sehr interessantes Rechtsgebiet. Das ergibt sich zum ersten aus der Tatsache, dass es in sich Elemente des öffentlichen Rechts, des Strafrechts und des Zivilrechts vereint, also fachsäulenübergreifenden Charakter aufweist. Zum zweiten lebt es vom Zusammenspiel europäischer und nationaler Normen. PreisschildDrittens weist es deutliche Querbezüge zu weiteren Materien des Wirtschaftsrechts auf. Fusionen finden z. B. fast ausschließlich zwischen Kapitalgesellschaften statt und werden mit Hilfe des Konzern- und Umwandlungsrechts gestaltet. Für die Durchsetzung der Schadensersatzansprüche sind das Internationale Privatrecht und Internationale Zivilverfahrensrecht von großer Bedeutung. Das Kartellrecht kann daher nie isoliert betrieben werden. Schließlich setzt es viertens die Bereitschaft zum interdisziplinären Dialog voraus, wird es doch erst durch Grundkenntnisse der Wirtschaftswissenschaften verständlich.

Aktuell kommt dem Kartellrecht eine erhebliche Funktion im Zuge der Digitalisierung der Wirtschaft zu. Die Märkte für digitale Produkte und Dienstleistungen tendieren nicht selten zu Monopolmärkten und bedürfen daher besonderer Aufsicht. Spannend ist in diesem Zusammenhang (aber auch darüber hinaus) die Frage, wie die Immaterialgüterrechte im Einzelnen ausgestaltet werden sollen, um wettbewerbsfördernd und nicht wettbewerbsbeschränkend zu wirken. Hieraus erklärt sich die Zusammenführung von Urheberrecht und gewerblichem Rechtsschutz mit dem Kartellrecht in einem Schwerpunkt.