Prof. Dr. Susanne Lilian Gössl

SP 4.3 Wirtschaftsrecht mit Ausrichtung auf Kartell- und Urheberrecht


Koordinatorin: Prof. Dr. Susanne Lilian Gössl


Der Schwerpunkt Wirtschaftsrecht mit Ausrichtung auf Kartell- und Urheberrecht verschafft Ihnen einen Überblick über das europäische Wettbewerbsrecht und die Immaterialgüterrechte. Zudem können Sie Ihre gesellschafts- und wirtschaftsrechtlichen Kenntnisse vertiefen. Wettbewerb sowie die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke finden regelmäßig über Landesgrenzen hinweg statt, weshalb auch die internationalen Bezüge einen Bestandteil des Schwerpunktbereichs darstellen.

Die Übersicht zum Schwerpunkt können Sie hier herunterladen.

 

KARTELLRECHT


Die Veranstaltung  "Kartellrecht" wird von Prof. Dr. Joachim Jickeli gelesen. ​​​


Das europäische Kartellrecht ist einer der tragenden Pfeiler des Binnenmarktes und damit der europäischen Integration. Es bildet den Kern des Wirtschaftsrechts in der Europäischen Union und unterglie- dert sich in drei Bereiche: Das Kartellverbot, das Missbrauchsverbot und die Fusionskontrolle. Da die kartellrechtlichen Vorschriften auch auf Unternehmensvorgänge anwendbar sind, die außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums stattfinden, solange sie sich nur im Binnenmarkt auswirken, ist es von weltweiter Bedeutung. Verstößt ein Unternehmen gegen die kartellrechtlichen Verbote, drohen einerseits empfindliche Bußgelder, andererseits hohe Schadensersatzansprüche. Das sichert dem Kartellrecht stark steigende Aufmerksamkeit.

Es handelt sich aber auch um ein intellektuell sehr interessantes Rechtsgebiet. Das ergibt sich zum ersten aus der Tatsache, dass es in sich Elemente des öffentlichen Rechts, des Strafrechts und des Zivilrechts vereint, also fachsäulenübergreifenden Charakter aufweist. Zum zweiten lebt es vom Zusammenspiel europäischer und nationaler Normen. PreisschildDrittens weist es deutliche Querbezüge zu weiteren Materien des Wirtschaftsrechts auf. Fusionen finden z. B. fast ausschließlich zwischen Kapitalgesellschaften statt und werden mit Hilfe des Konzern- und Umwandlungsrechts gestaltet. Für die Durchsetzung der Schadensersatzansprüche sind das Internationale Privatrecht und Internationale Zivilverfahrensrecht von großer Bedeutung. Das Kartellrecht kann daher nie isoliert betrieben werden. Schließlich setzt es viertens die Bereitschaft zum interdisziplinären Dialog voraus, wird es doch erst durch Grundkenntnisse der Wirtschaftswissenschaften verständlich.

Aktuell kommt dem Kartellrecht eine erhebliche Funktion im Zuge der Digitalisierung der Wirtschaft zu. Die Märkte für digitale Produkte und Dienstleistungen tendieren nicht selten zu Monopolmärkten und bedürfen daher besonderer Aufsicht. Spannend ist in diesem Zusammenhang (aber auch darüber hinaus) die Frage, wie die Immaterialgüterrechte im Einzelnen ausgestaltet werden sollen, um wettbewerbsfördernd und nicht wettbewerbsbeschränkend zu wirken. Hieraus erklärt sich die Zusammenführung von Urheberrecht und gewerblichem Rechtsschutz mit dem Kartellrecht in einem Schwerpunkt.

 

URHEBERRECHT


Mit Rechten des geistigen Eigentums kommen wir alle täglich in Berührung, insb. dem Urheberrecht: Wir lesen urheberrechtlich geschützte Artikel in Zeitungen, hören urheberrechtlich geschützte Musik und zahlen beim Kauf eines neuen Handys automatisch eine sog. Speichermedienabgabe, die Urheber*innen zugutekommt. Oft sind wir auch selbst Schöpfer*in eines urheberrechtlich geschützten Werks, ohne dass uns dies bewusst sein oder es als solches angemeldet werden muss. Urheberechtsschutz genießen wir meist direkt, wenn wir einen Text schreiben, ein Lied komponieren oder Fotos schießen, aber auch wenn wir Software programmieren oder in sonstiger Weise schöpferisch tätig sind.Musik hören

Das Urheberrecht kodifiziert bestimmte Rechte für kreativ Schaffende und ermöglicht es ihnen, sich gegen Urheberrechtsverletzungen zu wehren. Dabei werden die Schöpfer*innen nicht nur vor einer unzulässigen Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe des Werks selbst geschützt, sondern auch vor Verletzungen des sog. Urheberpersönlichkeitsrechts – wie der Entstellung eines Werks. Persönlichkeitsschutz und wirtschaftliche Interessen greifen hier ineinander, können aber auch zum Konflikt führen.

Da einzelne Urheber*innen häufig zu schwach sind, ihre Rechte gegenüber Verlagen oder anderen Unternehmen durchzusetzen, haben sich sog. Verwertungsgesellschaften gebildet, welche die Rechte von Künstler*innen treuhänderisch wahrnehmen. Sie vergeben für diese Lizenzen, streichen Lizenzgebühren ein und klagen gegen Rechtsverletzungen. Bekannt sind insb. die GEMA in der Musik- branche sowie die VG Wort für Werke in Textform.

Urheberrechtlich geschützte Werke werden regelmäßig international genutzt und verbreitet, man denke nur an Kinofilme aus Hollywood, Pop-Musik oder gängige Software-Lizenzen. Immaterialgüterrechte können daher nicht rein national gedacht werden. Staatsverträge und europäische Regelungen sollen grenzüberschreitende Anerkennung sowie Nutzungen ermöglichen und vereinheitlichen. Von einem einheitlichen Urheberrecht oder Internationalen Urheberrecht sind wir aber selbst in der EU noch weit entfernt.

StreamingWerke zu vervielfältigen und zu verbreiten fällt dank der Technik leichter denn je. Der Werkgenuss verlagert sich seit einigen Jahrzehnten zunehmend in den digitalen Raum. Dies stellt das Urheberrecht vor neue Herausforderungen. Umso schwerer wird es für Urheber*innen im unüberschaubaren World Wide Web Verletzungen ihrer eigenen Urheberrechte überhaupt wahrzunehmen oder umgekehrt keine Urheberrechtsverletzungen zu begehen. Ist es etwa legal, online gestellte Katzenfotos mit einem eigenen Spruch oder Musik zu versehen und auf Instagram zu posten? Wer hat die Rechte an der so veränderten Datei? Und welche Rolle kommt der Technik zu, etwa bei sog. Upload-Filtern, dem IP-Adressen-Tracking und der Nutzung von Blockchain?

 

 

Vorlesungen

 

Vorlesungen im Wintersemester       Vorlesungen im Sommersemester
  • Kartellrecht

  • Urheberrecht

  • Kapitalgesellschaftsrecht

  • Gewerblicher Rechtsschutz & Wettbewerbsrecht

  • Konzern- und Umwandlungsrecht

  • Internationales Privatrecht II

  • Internationales Zivilverfahrensrecht

  • Seminar