Prof. Dr. Susanne Lilian Gössl

Rechtsgeschäftliche Erklärungen von Minderjährigen und im hohen Alter

Bei der Nutzung moderner Medien, etwa bei In-App-Käufen oder (Multi-Media-)Posts auf sozialen Netzwerken, Videoplattformen o.ä., wird immer wieder die Frage relevant, ob die beteiligten Personen einwilligungsfähig sind, damit sie die erforderlichen datenschutzrechtlichen Erklärungen oder Willenserklärungen bei Vertragsschluss abgeben können. Beschränkt geschäftsfähige oder geschäftsunfähige Personen müssen einerseits vor sich selbst, andererseits vor den sie vertretenden Personen geschützt werden. Zugleich muss ihnen aber auch die Möglichkeit gewährt werden, von ihrer Meinungsfreiheit und Selbstbestimmung Gebrauch zu machen. Auch hier gehen die nationalen Rechtsordnungen teils sehr unterschiedlich vor, was insbesondere die Diensteanbieter vor Probleme stellt, da sie praktisch mit einer Vielzahl unterschiedlicher rechtlicher Anforderungen konfrontiert werden.

→ hierzu u.a.: Gössl, Kommentierung §§ 104 ff. im Soergel, BGB (in Vorbereitung)