Prof. Dr. Susanne Lilian Gössl

Alternative und Online-Streitbeilegung

Doch selbst wenn das anwendbare Recht bestimmt und eine unionsrechtskonforme Auslegung vorgenommen wurde, bleibt offen, ob derjenige, der im Recht ist, auch zu seinem Recht kommt. Insbesondere Verbraucher*innen, aber auch andere Handelsakteure, schrecken davor zurück, ihre Rechte geltend zu machen, wenn es in der Sache um geringe Summen geht. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Rechte im Ausland geltend gemacht oder durchgesetzt werden müssen, d.h. eine Auseinandersetzung mit ausländischem Recht erforderlich ist. Die EU fördert daher seit einigen Jahren den Ausbau von Mechanismen der Alternativen Streitbeilegung (ADR), die insbesondere in Verbraucherrechtsfragen die Durchsetzung des EU-Rechts verstärken sollen. Viele ADR-Anbieter greifen auf digitale Infrastrukturen zurück und verlegen zumindest Teile der Streitbeilegung in den Online-Bereich; eine Tendenz, welche die EU bewusst durch den Erlass der Verordnung zur Online-Streitbeilegung (ODR-VO) fördert.

→ hierzu u.a. Anhörung als Sachverständige im Rechtsausschuss 2015 und 2019

→ zuletzt: Gössl, Fünf Jahre europäische Alternative und Online-Streitbeilegung – Eine erste Evaluation von ADR-RL und ODR-VO" in: ZKM 2020, 55-60 (abrufbar über juris)